Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Pahlen

der am Donnerstag, 5. Dezember 2019, um 18.30 Uhr,

Sitzungsort: Gaststätte Pahlazzo, Hauptstraße 27, 25794 Pahlen

Tagesordnung:

1.    Einwohnerfragestunde

2.    Niederschrift Nr. 14 der letzten Sitzung am 11.11.2019

3.    Mitteilungen

4.    Abschluss eines Architektenvertrages zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Pahlen für die "Lagerfläche Betrieb Bornholdt"

5.    Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Pahlen "Lagerfläche Betrieb Bornholdt sowie Sportplatzfläche Pahlazzo" für das Gebiet "Hinterliegerbereich des Grundstückes Hauptstraße 62, nordwestlich der Grundstücke Hauptstraße 60 sowie die Sportplatzfläche nördlich der Grundstücke Hauptrasse 46,58 und 60 sowie nördlich und westlich des großen Parkplatzes des Pahlazzo sowie südlich der Kläranlage"
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.02.2019

6.    Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Pahlen " Betrieb Bornholdt " für das Gebiet " Hauptstraße 62, westlich des Grundstückes Hauptstraße 56, 56 a, 58 und 60 sowie westlich des großen Parkplatzes Pahlazzo "
hier: Aufstellungsbeschluss

7.    Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Pahlen (Erweiterung Solarpark Pahlen) für das Gebiet „Kiesabbauflächen südlich der Hauptstraße (L 172), nördlich der Straße Höchster Berg (K 45) und westlich des bestehenden Solarparks"
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung

8.    Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Pahlen (Erweiterung Solarpark Pahlen) für das Gebiet „Kiesabbauflächen südlich der Hauptstraße (L 172), nördlich der Straße Höchster Berg (K 45) und westlich des bestehenden Solarparks"
hier: abschließender Beschluss

9.    Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Pahlen (Erweiterung Solarpark Pahlen) für das Gebiet „Kiesabbauflächen südlich der Hauptstraße (L 172), nördlich der Straße Höchster Berg (K 45) und westlich des bestehenden Solarparks"
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen und Bedenken aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und aus der Öffentlichkeitsbeteiligung

10. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Pahlen (Erweiterung Solarpark Pahlen) für das Gebiet „Kiesabbauflächen südlich der Hauptstraße (L 172), nördlich der Straße Höchster Berg (K 45) und westlich des bestehenden Solarparks"
hier: Satzungsbeschluss

11.    Kindertagesstätte Pahlen - Kostenbeteiligung Container

12.    I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
 
13.    Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

14.    Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018

15.    Wegeangelegenheiten

16.    Geldanlagen

17.    Eingaben und Anfragen
    

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich behandelt:

18.    Genehmigung von Grundstückskaufverträgen

19.    Erwerb eines Grundstückes

Öffentlich:

20.    Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse